Pflege und Beruf vereinbaren

Pflegezeitgesetz: Kurzzeitige Freistellung für den Notfall

Bei einem akuten Pflegefall in der Familie können Sie sich einmalig bis zu zehn Tage von der Arbeit freistellen lassen, um die Pflege Ihres Angehörigen zu organisieren oder diese selbst durchzuführen. Die Freistellung ist unbezahlt, das heißt Sie erhalten während der Auszeit keinen Lohn. Sie können aber Pflegeunterstützungsgeld bei der Pflegekasse oder Pflegepflichtversicherung des Pflegebedürftigen beantragen, um diese Zeit finanziell abzusichern. Das Pflegeunterstützungsgeld beträgt 90 Prozent des ausgefallenen Nettolohns.

• Wer hat Anspruch? Das Recht hat jeder Arbeitnehmer.
• Wann muss ich meinem Arbeitgeber Bescheid geben? Die berufliche Auszeit ist kurzfristig möglich. Dennoch sind Sie dazu verpflichtet, Ihren Arbeitgeber sofort darüber zu informieren, auch wie lange Sie wegen der Pflege von der Arbeit fern bleiben.
• Braucht der Arbeitgeber einen Nachweis? Nein, aber der Arbeitgeber kann eine ärztliche Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit verlangen. Diese müssen Sie dann vorlegen.

• Wer hat Anspruch? Sie haben Anspruch, wenn Sie bei einem Arbeitgeber mit mehr als 25 Beschäftigten arbeiten. Auszubildende werden nicht dazu gezählt.
• Wann muss ich meinem Arbeitgeber Bescheid geben? Planen Sie Familienpflegezeit, müssen Sie das mindestens acht Wochen vorher ankündigen. Die Ankündigung erfolgt schriftlich inklusive wann, wie lange und in welchem Umfang Sie Ihre Arbeitszeit reduzieren wollen.
• Braucht der Arbeitgeber einen Nachweis? Ja, Sie müssen Ihrem Arbeitgeber die Pflegebedürftigkeit Ihres Angehörigen bescheinigen. Entsprechende Nachweise stellt der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK), die Pflegekasse oder die Pflegepflichtversicherung des Pflegebedürftigen aus.

Pflegezeitgesetz und Familienpflegezeitgesetz: Das müssen Arbeitgeber wissen

Als Arbeitgeber sind Sie dazu verpflichtet, einen Angestellten freizustellen, wenn er die Pflege eines Angehörigen übernehmen muss. Das legen das Pflegezeitgesetz (PflegeZG) und das Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) fest. Allerdings hängt der Anspruch von der Betriebsgröße ab:

• Kurzzeitige Freistellung bis zu zehn Tage: gilt für alle Unternehmen
• Freistellung nach dem Pflegezeitgesetz bis zu sechs Monate: gilt für Unternehmen mit mindestens 16 Mitarbeitern
• Verminderung der Arbeitszeit nach dem Familienpflegezeitgesetz bis zu 24 Monate: gilt für Unternehmen mit mindestens 26 Mitarbeitern, Auszubildende werden nicht dazu gerechnet

Welche Beschäftigten haben Anspruch?

Sind die Bedingungen für die Betriebsgröße erfüllt, haben grundsätzlich alle Beschäftigten Anspruch auf Arbeitsfreistellung. Dazu gehören Arbeitnehmer, Azubis, Beschäftigte mit Dienst- und Werkverträgen sowie Heimarbeiter.

Teilweise Freistellung schriftlich vereinbaren

Für eine teilweise Freistellung von der Arbeit müssen Sie mit dem Arbeitnehmer eine schriftliche Vereinbarung treffen, die den Umfang der Arbeitszeit und die Verteilung der Arbeitsstunden beinhaltet. Die Wünsche Ihres Angestellten müssen Sie dabei berücksichtigen. Es sei denn, dringende betriebliche Gründe sprechen dagegen.

Während der Pflegezeit und Familienpflegezeit besteht Kündigungsschutz

Für Angestellte gilt während der Pflegezeit oder der Familienpflegezeit ein besonderer Kündigungsschutz. Dieser besteht von der Ankündigung bis zum Ende der Auszeit. Eine Kündigung ist nur in besonderen Ausnahmefällen möglich; dies wird dann von der zuständigen obersten Landesbehörde entschieden.

Pflege-Auszeit kann sich wiederholen

Die Pflegezeit oder die Familienpflegezeit können Beschäftigte für denselben Pflegebedürftigen nur einmal beanspruchen. Allerdings können sie den Rechtsanspruch bei einem weiteren Familienmitglied erneut geltend machen. So kann zum Beispiel ein Angestellter, der seinen Vater pflegen möchte, Pflegezeit nutzen. Wird die Mutter zu einem späteren Zeitpunkt ebenfalls pflegebedürftig und braucht Betreuung, gilt der Anspruch erneut.

Keine Pflicht zu Lohnzahlung ohne Arbeitsleistung

Nimmt der Arbeitgeber mit der Pflegezeit eine komplette Auszeit, ist er ohne Gehalt von der Arbeit freigestellt. Als Arbeitgeber sind Sie nicht verpflichtet, den Lohnausfall auszugleichen oder einen Vorschuss zu zahlen. Als Ersatz stellt der Staat dem Arbeitgeber ein zinsloses Darlehen zur Verfügung, beziehungsweise bei der kurzzeitigen Freistellung die Pflegekassen das Pflegeunterstützungsgeld. Auch weitere Kosten wie Sozialleistungen müssen von Ihnen bei Ausfall der Arbeitszeit nicht gezahlt werden.